Solothurner Datenschutzbeauftragte bilanziert intensives Jahr

Judith Petermann Büttler, Beauftragte für Information und Datenschutz des Kantons Solothurn, verzeichnet ein arbeitsintensives Jahr. Mit insgesamt 358 bearbeiteten Beratungsdossiers im Jahr 2024 liege die Zahl der Fälle unter dem Vorjahreswert von 410 und stelle die zweithöchste Anzahl innerhalb eines Kalenderjahres dar, wie die Staatskanzlei Solothurn mitteilt. Sowohl Behörden als auch Private würden das Beratungsangebot nutzen. Dabei stammten 2024 etwa zwei Drittel der Anfragen von Behörden und ein Drittel von Privaten. Inhaltlich dominierten Fragen zum Datenschutz mit 80 Prozent, während das Öffentlichkeitsprinzip nur bei 20 Prozent aller Anfragen ein Thema war.

Digitalisierung im Fokus

Wie es weiter heisst, war die Arbeit der Beauftragten im Berichtsjahr zunehmend durch die fortschreitende Digitalisierung geprägt. Häufiger als in der Vergangenheit agierte Petermann Büttler als Beraterin bei der Erstellung von Reglementen und Grundlagenpapieren zu neuen Digitalisierungsprojekten. Neben der konzeptionellen Beratung prüft die Datenschutzbeauftragte auch Digitalisierungsinitiativen im Rahmen von Vorabkontrollen auf ihre Konformität mit dem Datenschutzrecht. Die Zahl solcher Projekte dürfte in den kommenden Jahren weiter steigen, heisst es in der Mitteilung.

Schlichtungsverfahren gewinnen an Bedeutung

Auch beim Thema Zugang zu behördlichen Informationen nach dem Öffentlichkeitsprinzip nehme die Datenschutzbeauftragte eine wichtige Rolle ein. Im Jahr 2024 leitete sie insgesamt 18 Schlichtungsverfahren ein – deutlich mehr als in den Vorjahren. Solche Verfahren könnten von Personen beantragt werden, wenn Behörden Informationen verweigern, schreibt die Solothurner Staatskanzlei. Mehrere Verfahren blieben gegen Ende des Berichtsjahres noch offen.

Weiterbildungen gefragt

Des Weiteren sei die Nachfrage nach Schulungen im Bereich Datenschutz und Öffentlichkeitsprinzip hoch. Die Datenschutzbeauftragte setzte deshalb auch 2024 verstärkt auf Weiterbildungsangebote für die Verwaltung des Kantons Solothurn. Ergänzend habe sie auf Anfrage bereichsspezifische Kurse angeboten, die von Behörden und weiteren Interessierten rege genutzt wurden.

Auch die Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich hatte im Jahr 2024 viel zu tun. Unter anderem hat sie ihre Kontrolltätigkeit verstärkt. Lesen Sie hier mehr darüber.

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