Ständerat fegt Franz Grüters Cybersecurity-Motion vom Tisch

Die Motion von Nationalrat Franz Grüter (SVP, LU) ist vom Tisch, wie das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport mitteilt. Der Vorstoss sah vor, dass der Bundesrat alle sicherheitspolitischen Cyberabwehrkompetenzen des Bundes ausbaut und diese innerhalb der Armee oder beim VBS ansiedelt. Grüter hatte die Motion für dieses Cyberkommando im März 2017 eingereicht – ein Jahr darauf stimmte der Nationalrat zu.

Der Ständerat hingegen hat den Vorstoss nun abgelehnt, wie das VBS mitteilt. Die darin verlangte Zentralisierung sei aus institutioneller Sicht problematisch. Ausserdem sei die Motion mittlerweile überholt. Im Dezember beauftragte das Parlament den Bundesrat bereits, ein Cybersecurity-Kompetenzzentrum auf Bundesebene aufzubauen (Lesen Sie mehr dazu hier). Der Bundesrat entschied sich im Juni dafür, dieses Zentrum im Eidgenössischen Finanzdepartement anzusiedeln. Der Plan des Bundesrats erntete jedoch viel Kritik – zuletzt von der Sicherheitspolitischen Kommission. Lesen Sie mehr dazu an dieser Stelle.